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   BSG, 26.11.2008 - B 7 AL 49/08 B   

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BSG, 26.11.2008 - B 7 AL 49/08 B (https://dejure.org/2008,51973)
BSG, Entscheidung vom 26.11.2008 - B 7 AL 49/08 B (https://dejure.org/2008,51973)
BSG, Entscheidung vom 26. November 2008 - B 7 AL 49/08 B (https://dejure.org/2008,51973)
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  • BSG, 24.11.1988 - 9 BV 39/88

    Revision - Amtsermittlungspflicht - Beweisantrag

    Auszug aus BSG, 26.11.2008 - B 7 AL 49/08 B
    Denn auf diese Weise kann der Warnfunktion (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 67) des Beweisantrags, das LSG vor der Entscheidung ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass ein Beteiligter die Sachaufklärungspflicht noch nicht als erfüllt ansieht, nicht Genüge getan werden.
  • BSG, 26.06.1975 - 12 BJ 12/75

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Erhalt der Rechtseinheit - Förderung

    Auszug aus BSG, 26.11.2008 - B 7 AL 49/08 B
    Denn Gegenstand der Nichtzulassungsbeschwerde ist nicht, ob das Berufungsgericht in der Sache richtig entschieden hat (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 7).
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