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BSG, 26.11.2008 - B 7 AL 49/08 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- LSG Niedersachsen-Bremen - L 11 AL 145/06
- SG Hannover, 20.04.2006 - S 26 AL 254/04
- BSG, 26.11.2008 - B 7 AL 49/08 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 24.11.1988 - 9 BV 39/88
Revision - Amtsermittlungspflicht - Beweisantrag
Auszug aus BSG, 26.11.2008 - B 7 AL 49/08 B
Denn auf diese Weise kann der Warnfunktion (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 67) des Beweisantrags, das LSG vor der Entscheidung ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass ein Beteiligter die Sachaufklärungspflicht noch nicht als erfüllt ansieht, nicht Genüge getan werden. - BSG, 26.06.1975 - 12 BJ 12/75
Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Erhalt der Rechtseinheit - Förderung …
Auszug aus BSG, 26.11.2008 - B 7 AL 49/08 B
Denn Gegenstand der Nichtzulassungsbeschwerde ist nicht, ob das Berufungsgericht in der Sache richtig entschieden hat (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 7).